Warum eine intakte Sozialdemokratie in Deutschland heute nicht bloß gebraucht wird, sondern sogar erfolgreich wäre …

Yes, they could

Warum eine intakte Sozialdemokratie in Deutschland heute nicht bloß gebraucht wird, sondern sogar erfolgreich wäre


Warum kommt die SPD derzeit bloß so unattraktiv daher? Liegt es nur an den offensichtlichen Defiziten in ihrer politischen Führung? Oder sind die ständigen Querelen in der sozialdemokratischen Chefetage umgekehrt Ausdruck einer viel tiefer reichenden, die sozialdemokratischen fundamentals betreffenden Misere? Tatsächlich bedingen sich beide Faktoren gegenseitig. Auswege stehen der SPD trotzdem offen. Die Frage ist nur, ob sie noch rechtzeitig imstande sein wird, diese einzuschlagen.

Zunächst: Allzu wahrscheinlich ist es sowieso nicht, dass eine politische Partei, deren Ursprünge tief im 19. Jahrhundert liegen, auch noch 150 Jahre später erfolgreich ist. Man muss sich schon ab und zu klarmachen, mit welchen historischen Ereignissen und Prozessen sich die Partei seit ihren Anfängen herumzuschlagen hatte: Industrialisierung und erste Globalisierung; ein Weltkrieg, Inflation und Depression; totalitäre Diktatur sowie ein weiterer Weltkrieg, verbunden mit beispiellosem Völkermord; deutsche Teilung und Kalter Krieg, dazu in Ostdeutschland die nächste totalitäre Diktatur; westdeutsches Wirtschaftswunder und fortschreitende Europäisierung; innere Liberalisierung und Übergang zur wissensintensiven Dienstleistungsgesellschaft; ökologische Frage und neue soziale Bewegungen; Zusammenbruch des diktatorischen Staatssozialismus und deutsche Einheit.

Vom „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama) war dann vor knapp zwei Jahrzehnten viel die Rede. Zur kollektiven Gemütslage der deutschen Sozialdemokratie passten solche beruhigenden Zeitdiagnosen ganz gut, doch es kam sehr anders. Längst erleben wir die dynamische „Rückkehr der Geschichte“ (Robert Kagan). Fast alle internationalen Rahmenbedingungen verändern sich in dramatischem Tempo. Was das frühe 21. Jahrhundert prägt, sind die – erfreulichen und weniger erfreulichen – Folgen der zweiten Globalisierung, der „Aufstieg der Anderen“ (Fareed Zakaria) von China und Indien bis nach Russland, Ostmitteleuropa oder Südamerika, dazu eine globale „Rezession der Demokratie“ (Larry Diamond), also die aggressive Wiederkehr autoritärer Herrschaftssysteme. Zudem zeichnen sich globale Klima-, Energie- und Ernährungskrisen ab. Als erfolgreiche Exportnation konnte Deutschland vielfach von den Veränderungen der jüngeren Zeit profitieren. Zugleich jedoch liegt auf der Hand, dass das altbundesrepublikanischen Wirtschafts- und Sozialmodell dringend der ebenso entschlossenen wie kontinuierlichen Erneuerung bedarf, um angesichts der völlig unbestreitbaren Umbrüche und Gefährdungen unserer Zeit nicht aus den Angeln gehoben zu werden.

In solcher Lage bedarf der Diskurs der Sozialdemokratie dringend einer auf die Zukunft gerichteten „Verzeitlichung“, wie sie jüngst der Historiker Jürgen Kocka gefordert hat. Weniger die Verteilung bereits erarbeiteter Leistungen oder Produkte in der Gegenwart gehört heute in den Vordergrund sozialdemokratischer Politik als die aktive Herstellung von Lebenschancen, Zivilität und Wohlstand unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts. Auf der Ebene des programmatischen Bekenntnisses ist die SPD hiermit einverstanden; das Prinzip des „vorsorgenden Sozialstaats“ jedenfalls, der energisch in alle Menschen und ihre Fähigkeiten investiert, hat sie in ihrem neuen Hamburger Grundsatzprogramm verankert.

Aber Parteien sind immer auch Erinnerungs- und Erfahrungsgemeinschaften. Gerade die angeblich so programmversessene SPD ist in Wirklichkeit ermattet und steckt tief in der psychodemografischen Falle: Die Mehrheit ihrer bereits vor Jahrzehnten in die Partei geströmten Mitglieder und Funktionäre will den offensiven Aufbruch nach vorne im Grunde nicht. Voller Tücke verklären deshalb Lafontaines Populisten die westdeutsche Republik der siebziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts zum Sonnenstaat aller rechtgläubigen Sozialdemokraten. Dass der Vorsitzende der SPD, wenngleich selbst durchaus kein „Altlinker“, die defensive, am Status quo ante orientierte Mentalität der sozialdemokratischen Traditionskohorten kongenial repräsentiert (und sich politisch auf diese stützt), erweist sich als zusätzlicher Bremsklotz.

So könnte die SPD die beträchtlichen Chancen verspielen, die sie besitzt. Ihre in die Jahre gekommenen Kerntruppen und Funktionäre mögen dem progressiven Narrativ einer sozialdemokratischen Lebenschancenpolitik nicht viel abgewinnen, die wirtschaftliche Dynamik, hochwertige Bildungs- und Aufstiegschancen für alle sowie ökologische Nachhaltigkeit als zusammengehörig begreift. Paradox ist nur, dass sich der SPD in jüngerer Zeit neue Wähler geradezu aufdrängen, die ganz offensichtlich gerade nicht träumerische Nostalgie an die Wahlurne treibt.

Bei allen drei Landtagswahlen des vergangenen Winters nämlich verzeichnete die SPD erstaunliche (und bemerkenswert unkommentiert gebliebene) Erfolge unter jungen Wählern zwischen 18 und 24 Jahren. In Hessen legten die Sozialdemokraten in dieser Gruppe um volle 15 Prozentpunkte zu, unter Frauen dieses Alters sogar um sagenhafte 20 Punkte. In Hamburg belief sich der Zuwachs der SPD in dieser Altersgruppe auf 9 Prozentpunkte, bei den niedersächsischen Frauen unter 25 Jahren immerhin auf 7. In Hessen und in Hamburg setzt sich der Positivtrend auch in der nächst höheren Altersgruppe fort: plus 15 Prozentpunkte bei den 25- bis 34-jährigen Frauen in Hessen, plus 6 Punkte in Hamburg. Unter Schülern, Auszubildenden und Studenten verzeichnete die SPD in Hessen einen Zugewinn von 12 Punkten, in Hamburg sogar von 17 Punkten. Damit entschied sich in der Hansestadt jeder zweite Wähler in Ausbildung für die SPD.

Offensichtlich ist: In den jüngeren Gruppen unserer Gesellschaft wächst die Nachfrage nach einer modernen und dynamischen Interpretation sozialer Demokratie für das 21. Jahrhundert. Eine aktive Politik der Lebens-, Bildungs- und Aufstiegschancen für alle besäße heute beträchtliche Attraktivität, die Idee des vorsorgenden Investierens in Menschen und ihre Fähigkeiten genießt wachsende Zustimmung. Was fehlt, ist das dazu passende Politikangebot. Bemüht hat sich die SPD in letzter Zeit zu wenig um die Jüngeren und Bewegungsfreudigen, um die Aufstiegswilligen und Bildungshungrigen, um die Tatendurstigen und Zuversichtlichen. Im Zentrum sozialdemokratischer Aufmerksamkeit stehen stattdessen allzu oft vor allem die Älteren und die Männlichen mit ihren Besitzständen und Verlustängsten. Auch um sie müssen sich Sozialdemokraten kümmern – aber eben nicht nur um sie. Die SPD wäre erfolgreicher, wenn sie zugleich als dynamische Partei des Fortschritts, der Emanzipation und der Erneuerung agieren würde.

Jedenfalls zeigt das Wahlverhalten der Jüngeren: Der Zeitgeist in Deutschland weht progressiv. Ob allerdings von diesem Zeitgeist die real existierende SPD profitieren wird, hängt vom kreativen Agieren ihrer Parteieliten ab. Es ist die Aufgabe wacher Politiker, gesellschaftliche Veränderungen zu beobachten, neue Bedürfnisse aufzuspüren und zu politisieren. Mehrheiten werden von Parteien niemals einfach vorgefunden, sondern immer bis zu einem gewissen Grade politisch geschaffen. Nichts anderes tat 1998 Gerhard Schröder, als er mit Erfolg die „Neue Mitte“ ausrief, nichts anderes tut Barack Obama derzeit in den USA.

Mehrheits- oder auch nur überlebensfähig wird die SPD erst wieder, wenn sie sich Zustimmung jenseits ihrer Stammwähler und Funktionäre erarbeitet. Je heftiger sie sich als defensive Traditionspartei aufführt, desto mehr legitimiert sie die Lafontainepopulisten. Nötig sind Neugier und Zuversicht, Öffnung und Zuwendung, statt Abgrenzung, Reihen schließen und Nostalgie. Kurz, nötig ist Bewegung und nicht Beharrung. Sucht die SPD ihre Zukunft weiter mürrisch im vorigen Jahrhundert, statt mit Leidenschaft an einer neuen sozialdemokratischen Mehrheit für unsere Zeit zu bauen, wird ihr irgendwann niemand mehr folgen. „Yes, we can“ – es ist lange her, seit man Barack Obamas zupackendes Motto so oder ähnlich von deutschen Sozialdemokraten gehört hat. Vor allem deshalb ergeht es dieser großen alten Partei heute so, wie es ihr ergeht. Sie könnte auch anders.

Mit freundlicher Genehmigung von: Böll.Thema, Zeitschrift der Heinrich-Böll-Stiftung, Ausgabe 2/2008, ab Mitte Juli zu bestellen unter www.boell.de/thema