Deutschland ist schneller und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Die Wachstumsrate für das erste Quartal 2011 liegt bei 1,5 Prozent …

Kurs halten

Nur mit Wettbewerb und Innovation bleibt Deutschland an der Spitze

Deutschland ist schneller und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Die Wachstumsrate für das erste Quartal 2011 liegt bei 1,5 Prozent. Vergleicht man Deutschland mit der Europäischen Union, ist unser Land doppelt so schnell gewachsen wie der Durchschnitt. Das Wachstum der deutschen Wirtschaft ist aber kein Selbstläufer. Der Blick ins restliche Europa und nach USA oder Japan zeigen schnell, dass der Aufschwung in Deutschland das Ergebnis kluger Politik in der Krise und verantwortlichen Handelns von Unternehmen und Arbeitnehmern ist. 

Arbeit lohnt sich wieder

Dass sich Arbeit wieder lohnt, zeigen die fast 41 Mio. Erwerbstätigen. Der deutsche Arbeitsmarkt ist in der besten Verfassung seit der Wiedervereinigung. Auch die Zahl der Arbeitslosen liegt mit weniger als drei Mio. weit unter den befürchteten fünf Mio., das ist die geringste Quote seit 1992. Besonders erfreulich ist, dass der Zuwachs fast ausschließlich bei sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und in der Vollbeschäftigung entstanden ist. Auch das Arbeitspotential bei Älteren und Frauen wird stärker ausgenutzt. Um den drohenden Mangel an Fachkräften zu bewältigen, muss Deutschland einerseits das inländische Arbeitskräftepotential besser ausschöpfen und andererseits die Rahmenbedingungen für qualifizierte Zuwanderung verbessern. Maßnahmen der Bundesregierung hierfür sind u.a.: 

  • die Steigerung der Erwerbsbeteiligung von älteren Menschen 
  • die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie 
  • die Förderung von qualifizierten Frauen im Arbeitsmarkt
  • die Förderung von Schulabbrechern, Migranten und Menschen mit geringem Qualifizierungsniveau sowie als „Kür“ 
  • eine neue Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte. Für ein rohstoffarmes Land sind kluge Köpfe und Innovationen der Schlüssel zum wirtschaftlichen Erfolg.

 

Wettbewerbsfähigkeit der Euro-Staaten verbessern

Zur Stabilisierung der Finanzmärkte hat die Union zielführende Maßnahmen ergriffen. Die aufgetretenen Schwachstellen im deutschen und internationalen Finanzsystem sind zügig und langfristig zu beseitigen. In Europa müssen die wirtschaftspolitische Überwachung verbessert, der Stabilitäts- und Wachstumspakt gestärkt und die Währungsunion für den Extremfall staatlicher Liquiditäts- und Solvenzkrisen gerüstet werden. Es gilt, die Stabilitätskultur nach deutschem Vorbild EU-weit zu verankern. Mit gleicher Konsequenz muss auch die Schuldenkrise auf europäischer Ebene angegangen werden – die Euro-Zone darf nicht zu einer Transferunion degenerieren. Der Fokus muss auf Hilfe zur Selbsthilfe liegen.

  • Der Euro ist kein „Teuro“: Anders, als das häufig dargestellt wird, ist der Euro kein Inflations-Euro und auch kein „Teuro“. Im Gegenteil, die Inflationsrate lag in den Zeiten der D-Mark 1 Prozentpunkt höher, nämlich bei 2,6 Prozent, als in der Zeit des Euros (von 1999 bis jetzt durchschnittlich 1,6 Prozent). 
  • Aufsicht über Ratingagenturen: Die Einführung einer Aufsicht für Ratingagenturen ist ein wichtiger Schritt, um die Transparenz zu erhöhen und Interessenkonflikte zu vermeiden.
  • Verbesserung der europäischen Finanzaufsicht: Das Überwachen der Finanzmärkte ist ein zentraler Schritt, um die Stabilität zu wahren und bei negativen Veränderungen (wie dies beispielsweise zur Zeit in Italien der Fall ist) frühzeitig zu warnen.


Für die Länder der EU ist eine wirtschaftspoltische Koordinierung der Währungsunion zwingend. Die Währungsprobleme sind nicht im nationalen Alleingang zu lösen, dafür brauchen wir auf europäischer und globaler Ebene ein ernsthaftes Miteinander.

Mehr Wachstum durch moderne und wettbewerbsorientierte Regulierung

Die Union setzt auf moderne und wettbewerbsorientierte Regulierung, um den Wettbewerb anzukurbeln und Innovationspotenzial freizusetzen. Nur dadurch werden dem Verbraucher niedrige Preise und bessere Leistungen weitergegeben – und das ist der Kerngedanke der sozialen Marktwirtschaft. Es gilt: 

  • den Breitbandausbau voranzutreiben, 
  • das Telekommunikationsgesetz wettbewerblich zu novellieren, 
  • die Wettbewerbspotentiale im Post- und Bahnbereich zu heben und
  • Rohstoffe strategisch für Zukunftstechnologien zu sichern - wettbewerbsverzerrenden Rohstoffbeschränkungen muss vorgebeugt und Handelshemmnisse müssen abgebaut werden.

 

Durch Bürokratieabbau Wachstumsfesseln lösen

Der Abbau von Bürokratie setzt Wachstum frei, deshalb ist es Ziel der Union, den Normenkontrollrat (NKR) zu stärken. Nur so können Kosten lückenlos erfasst und konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau umgesetzt werden. Unternehmen müssen von Papierbergen entlastet und hinsichtlich Forschung und Entwicklung gefördert werden. Die Maßnahmen der Union hierzu sind:

  • die geforderte Harmonisierung und Verkürzung von Aufbewahrungspflichten, um Unternehmen zeitlich und finanziell zu entlasten und
  • das vom Deutschen Bundestag beschlossene Steuervereinfachungsgesetz, welches Bürokratieeinsparungen in Höhe von 4 Mrd. Euro jährlich für Unternehmen vorsieht.

 

Innovationen ideologiefrei und technologieoffen fördern

Deutschland hält seine globale Spitzenstellung mit technologisch hochwertiger Industrie und hochqualifiziertem Handwerk nur, wenn Maßstäbe im Bereich von Innovation und Forschung gesetzt werden. 

  • Das erfolgreiche „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) fördert Unternehmen, um neue Produkte und Verfahren schneller und besser in den Markt zu bringen und dort erfolgreich im Wettbewerb bestehen zu können. 
  • Mit der Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung, wie sie bereits in 24 von 31 OECD-Ländern gängig ist, will die Union größere Anreize schaffen, mehr Geld in Forschung und Entwicklung zu investieren. Konkret wird für Personalkosten im Forschungsbereich eine anteilige Steuergutschrift vorgesehen (Einstieg mit einem Volumen von 1,5 Mrd. Euro jährlich).
  • Zudem gilt es, die Technologieoffensive des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zügig umzusetzen, die Gründungskultur zu stärken, die Rahmenbedingungen für Risikokapital und für Business Angels zu verbessern sowie innovative Gründer in der frühen Finanzierungsphase zu unterstützen. 
    All das sind Maßnahmen, die sich positiv auf den Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum auswirken. Unser Ziel ist es auch, zukunftsweisende Technologien in Deutschland zu verankern:
  • Nanotechnologie zählt zu den Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Sie bietet große Chancen für Gesellschaft und Industrie. 
  • Die Raumfahrtstrategie der Bundesregierung gewährleistet, dass die Luft- und Raumfahrt eine Kerntechnologie in Deutschland bleibt. Dies stärkt den Industriestandort, denn Raumfahrtförderung ist Wachstumsförderung.

 

Energie: Wer „A“ wie Abschalten sagt, muss auch „B“ wie Beschleunigen sagen

Wir gehen den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Im Jahr 2022 endet die Nutzung der Kernenergie in Deutschland. Jetzt gilt: 

  • Wer A sagt und noch schneller aus der Kernenergie aussteigen und den Umstieg auf die Erneuerbaren weiter beschleunigen möchte, muss auch B sagen. Es geht nun darum, Netze und Speicher noch schneller auszubauen und die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen. 
  • Zentrales Anliegen der Union ist und bleibt die Sicherung des Industriestandorts Deutschland und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Der Umstieg auf erneuerbare Energien darf nicht zu Lasten der Industrien, wie beispielsweise Nichteisen-Metalle, Stahl, Chemie und Papier, gehen. Die Industrie muss wettbewerbsfähig bleiben, um Abwanderung zu vermeiden – anderenfalls wird Deutschland zur Industriewüste. 
    Sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung ist die Achillesferse für die zukünftige Entwicklung Deutschlands sowie für die gesamte EU. Deshalb muss Energiepolitik mindestens europäisch gedacht werden. Dafür sind die Vollendung des Binnenmarktes sowie die Weiterentwicklung hin zu einer konsistenten Energieaußenpolitik aus einem Guss unerlässlich.


Auf den Punkt gebracht, zeigt die deutsche Wirtschaft unter der christlich-liberalen Koalition weitaus mehr Dynamik als zu Zeiten von Rot-Grün. Nachhaltiges Wachstum schafft Arbeit und soziale Gerechtigkeit, und das ist die Grundlage der sozialen Marktwirtschaft. Die gute wirtschaftliche Entwicklung ist auch eine Folge unseres wachstumsorientierten Konsolidierungskurses. Aber das ist kein Grund, jetzt die Füße hochzulegen und uns auszuruhen, sondern es gilt, diesen Kurs konsequent fortzusetzen.